Gemeindevertretung

Einwohnerversammlung am 21. Juni 2017 - Niederschrift

Niederschrift über die Einwohnerversammlung der Gemeinde Groß Niendorf vom 21. Juni 2017 in "Rickert´s Gasthof" in Groß Niendorf. Beginn: 19.30 Uhr. Ende: 20.10 Uhr. Aufgrund der Einladung des Bürgermeisters vom 09.06.2017 sind zu der heutigen Einwohnerversammlung ca. 30 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Groß Niendorf erschienen. Ferner nahmen folgende Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter an der Einwohnerversammlung teil: Claus Fahrenkrog, Hilde Thaysen, Maren Schacht, Rüdiger Döll, Bernd Tensfeldt, Dirk Dombrowski, Manfred Kluckert, Peter Ehlers, Christel Fahrenkrog, Heike Finsterwalder. Als Gast anwesend: Peter Küpper, Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - Vom Amt Leezen hinzugezogen: Verwaltungsfachangestellter Marco Fritzsche

Bürgermeister Fahrenkrog begrüßt die Anwesenden und bedankt sich für das Erscheinen.

Tagesordnung Einwohnerversammlung:

1. Bericht des Bürgermeisters
2. Vorstellung des neuen Trägers unserer Kindertagesstätte
3. Anregungen und Vorschläge aus der Mitte der Einwohnerversammlung

Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Bericht des Bürgermeisters

Bürgermeister Fahrenkrog geht in seinem Bericht auf folgende Punkte ein:

1. Sofern in der anschließenden Gemeindevertretersitzung der entsprechende Beschluss gefasst wird, wird zum 01.08.2017 die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. die Trägerschaft des bisher gemeindlichen Kindergartens übernehmen.

2. Die Landjugend hat im Rahmen des Projekts "Aktion-72-Stunden" den gemeindlichen Bauwagen aufgearbeitet und ein Podest gebaut. Als Dank für die geleistete Arbeit hat der Bürgermeister die Landjugend zu einem kleinen Grillfest eingeladen.

3. Zum Zwecke der gemeindlichen Entwicklung wurde der Kreis Segeberg mit der Flächennutzungsplanung von der Gemeinde Groß Niendorf beauftragt. Die derzeit von der Gemeinde favorisierten künftigen Wohnbauflächen werden hinter den Grundstücken Wagner, Pohlmann und Bischoff liegen.

Zurzeit wird die Befragung von Grundstückseigentümern durchgeführt, die im Besitz einer potentiellen Baulücke sind. Grundsätzlich steht die Gemeinde jedoch noch am Anfang der Aufstellung des Flächennutzungsplanes.

4. Bürgermeister Fahrenkrog bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die immer wieder großes Engagement zugunsten der Gemeinde an den Tag legen. Dieses trägt u.a. auch dazu bei, die Kosten in der Gemeinde gering zu halten.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Vorstellung des neuen Trägers unserer Kindertagesstätte

Bürgermeister Fahrenkrog bedankt sich bei Herrn Küppers von der Johanniter-Unfall-Hilfe für sein heutiges Erscheinen.

Herr Küppers stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vor. Die PowerPoint Präsentation ist Bestandteil der Niederschrift. Die Johanniter-Unfall-Hilfe wurde 1952 als Werk des Johanniterordens gegründet. Sie sind gemeinnützig und mildtätig anerkannt. Bei der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. handelt es sich um einen Verein auf Bundesebene mit regionaler Struktur und geschäftsführenden Vorständen. Grundlage für das Personal stellen die Arbeitsvertragsrichtlinien Johanniter (AVR-J) dar. Jede Kindertagesstätte verfügt über ein eigenes Konzept. Die Kindergartenleitungen nehmen an einem Qualitätszirkel teil. Die Geschäftsstelle für die Region Schleswig-Holstein Süd/Ost hat ihren Sitz in Lübeck. Hier wird die Personalverwaltung, Buchhaltung, Mitarbeitervertretung, Pressestelle sowie die EDV-IT betreut. Derzeit verfügt die Regionalgeschäftsstelle über 535 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 15 Auszubildende, 16 Freiwilligendienste, 485 ehrenamtlich Tätige, 255 Jugendmitglieder sowie 14.084 Fördermitglieder.

Es wird angestrebt, die Kindertagesstätte in Groß Niendorf zum 01.08.2017 zu übernehmen. Im Vorwege wurden diverse Unterlagen zwischen der Gemeinde und der JohanniterUnfallhilfe e.V. ausgetauscht und abgestimmt. Alle Verträge sind zwischenzeitlich unterschriftsreif. Die Öffnungszeiten und das pädagogische Konzept bleiben in unveränderter Form bestehen. Das Gebäude wird weiterhin im Eigentum und Zuständigkeit der Gemeinde Groß Niendorf verbleiben. Die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. wird die Räumlichkeiten anmieten. Das personelle Team ist vollständig und soll komplett übernommen werden. Die Vergütung des Personals kann nach dem bisherigen Vertrag oder aber mit Überleitung in AVR-J mit Besitzstandswahrung übergeleitet werden. Der Gemeindevertretung liegt für die im Anschluss stattfindende Sitzung der Gemeindevertretung ein Entwurf eines Trägerschafts- und Finanzierungsvertrages mit Defizitausgleich vor. Die Gemeinde wird Mitwirkungsrecht in allen finanziellen Angelegenheiten und Aufnahmen haben. Hinsichtlich der Verwaltungskosten haben sich die Vertragsparteien auf 7 % verständigt. Die Übernahme des Kindergartens soll möglichst milde Auswirkungen auf die monatlichen Elternbeiträge haben.

Es wird sich erkundigt, wie sich die künftigen Kündigungsfristen für einen Kindergartenplatz darstellen. Hierzu führt Herr Küpper aus, dass grundsätzlich eine quartalsweise Kündigung möglich ist. Bei einer Erhöhung der Elternbeiträge besteht ein Sonderkündigungsrecht.

Auf Nachfrage, inwieweit sich etwas ab dem 01.08. für die Eltern ändert, führt Herr Küpper aus, dass es keine spürbaren Änderungen geben wird. Lediglich interne Abläufe werden nach und nach umgestellt bzw. angepasst.

Hinsichtlich der zu sanierenden sanitären Anlagen berichtet Herr Küpper, dass diese von der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. überplant werden. Diese Planung wird dann als Vorschlag an die Gemeinde gehen. Herr Küpper ist sich sicher, dass hier eine Einigung zu erzielen ist.

Bürgermeister Fahrenkrog bedankt sich bei Herrn Küpper für seine Ausführungen.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Anregungen und Vorschläge aus der Mitte der Einwohnerversammlung

Es werden keine Anregungen und Vorschläge vorgetragen.

Mit einem Dank für die rege Beteiligung schließt Bürgermeister Fahrenkrog die heutige Einwohnerversammlung.

gez. Claus Fahrenkrog Bürgermeister - Protokoll: Herr Fritzsche

(aktuell bis 07.07.2017 - der Artikel wurde 833 x aufgerufen)


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Holger Bischoff

 

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