Gemeindevertretung

Öffentliche Gemeindevertreter-Sitzung am 18. Mai 2017 in Rickerts Gasthof - Protokoll

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Groß Niendorf vom 18.05.2017 in "Rickert´s Gasthof" in Groß Niendorf. Beginn: 20.00 Uhr. Ende: 22.15 Uhr. Aufgrund der Einladung des Bürgermeisters vom 16.05.2017 sind zu der heutigen Sitzung erschienen: Bürgermeister Claus Fahrenkrog, Gemeindevertreter/innen: Manfred Kluckert, Hilde Thaysen, Dirk Dombrowski, Rüdiger Döll, Bernd Tensfeldt, Maren Schacht, Peter Ehlers, Christel Fahrenkrog, Hanno Frank, Heike Finsterwalder. Vom Amt Leezen hinzugezogen: Verwaltungsfachangestellter Marco Fritzsche.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit der Feststellung, dass gegen Form und Inhalt der Tagesordnung sowie Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben werden und die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde - Teil I -
2. Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.2017
3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.03.2017
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
5. Flächennutzungsplan der Gemeinde Groß Niendorf hier: Beratung und Beschlussfassung über mögliche Wohnbauflächen
6. Bundestagswahl am 24.09.2017
a.) Berufung des Wahlvorstandes
b.) Benennung des Wahllokals
c.) Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes
7. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Ausschreibung der Wegenutzungsverträge für Strom und Gas; hier: Abschluss eines Vertrages über die Unterstützung beim Verfahren Wegenutzungsverträge Strom und/oder Gas für die Gemeinden des Amtes Leezen
8. Kindertagesstätte Groß Niendorf; hier: Beratung und Beschlussfassung über den zukünftigen Träger
9. Einwohnerfragestunde - Teil II

Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde - Teil I -

Frau Fahrenkrog merkt an, dass der Innenraum des Buswartehauses am Dörpshus unansehnlich ist. Sie schlägt vor, dieses möglicherweise durch legale Sprayer gestalten zu lassen. Die Gemeindevertretung könnte im Rahmen der nächsten Sitzung sich mit der Thematik befassen.

Herr Ehlers kritisiert, dass wiederholt der montierte Aschenbecher im Buswartehaus mutwillig abgerissen wurde.

Weitere Wortmeldungen werden nicht vorgetragen.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Genehmigung der Niederschrift vom 23.03.2017

Die Niederschrift ist allen Anwesenden postalisch zugegangen. Änderungswünsche werden nicht vorgetragen. Damit gilt die Niederschrift als genehmigt.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.03.2017

Bürgermeister Fahrenkrog gibt die in der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.03.2017 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bekannt.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung: Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden

Bürgermeister Fahrenkrog geht u.a. in seinem Bericht auf folgende Punkte ein:

1. Am 17. Mai 2017 fand eine Tagung von Holsteins Herz in den Räumlichkeiten des Dorfhauses statt.

2. Die Feldwege wurden am 11. Mai 2017 in Eigenleistungen mit Kies ausgebessert. Herr Fahrenkrog bedankt sich bei allen Beteiligten.

3. Die Landjugend führt in der Zeit vom 18.-21.05.2017 ein gemeinnütziges Projekt durch. Im Rahmen dieses Projektes soll der gemeindliche Bauwagen neu gestrichen und ein Podest gebaut werden. Das Projekt wird in der Scheune des Bürgermeisters durchgeführt. Fünf Mitglieder der Landjugend sind mit dem Projekt betraut. Sie werden durch Maler- und Zimmermeister unterstützt. Am 24.05. findet um 19:00 Uhr ein Grillen anlässlich des durchgeführten Projektes in der Scheune des Bürgermeisters statt.

4. Es wurde ein Boßeltunier durchgeführt, an dem die Gemeindevertretung teilgenommen hat.

5. Im Bereich der Altkleidercontainer werden leider immer wieder Gegenstände und Abfälle abgeladen, die dann durch die Gemeinde entsorgt werden müssen.

6. In der neuen Bushaltestelle ist eine Scheibe defekt. Zwischenzeitig wurde eine Ersatzscheibe beschafft, die in Kürze montiert werden wird.

7. Es wurde eine Bauvoranfrage für eine Aufstockung im Heiderfelder Weg eingereicht.

8. Die Aktion "saubere Landschaft" wurde durchgeführt. Herr Fahrenkrog bedankt sich bei den Mitwirkenden.

9. Unbekannte haben sich an dem PKW der stellvertretenden Kindergartenleitung zu schaffen gemacht. Es wurden in die Lüftungseinlässe übel riechende Substanzen geleitet. Dieses ist nicht der erste Vorfall. Eventuell muss hier eine Überwachung installiert werden.

10. Bis zum 30.06.2017 hat jede Bürgerin und Bürger als auch die Gemeinde die Möglichkeit, zur Teilfortschreibung der Regionalpläne zum Thema Windenergie eine Stellungnahme zu den Vorrang- und Potenzialflächen abzugeben. Eine gemeindliche Stellungnahme müsste dann im Rahmen der nächsten Sitzung beschlossen werden.

11. Bis zum 16.06.2017 liegt der Antrag der WKN auf Errichtung von Windrädern im östlichen Bereich der Gemarkung öffentlich aus. Auch hier hat jeder die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben.

Frau Fahrenkrog berichtet, dass der Sport- und Kulturausschuss am 03.04.2017 getagt hat. Insbesondere wurde die Aktion "Saubere Landschaft" im Rahmen der Sitzung organisiert. Als weiteres wurde beschlossen, auch in diesem Jahr eine Naturrallye stattfinden zulassen. Diese wird am 02. September 2017 durchgeführt und ist im Ferienpass enthalten. Die nächste Sitzung wird am 01.06.2017 um 20:00 Uhr in Rickert´s Gasthof stattfinden.

Der Bau- und Wegeausschussvorsitzende, Herr Ehlers, berichtet, dass gemeinsam mit dem Wegezweckverband die Schadstellen an den Straßenoberflächen in Augenschein genommen wurden. Es erging der Hinweis, dass möglicherweise nicht nur die direkte Schadstelle sondern auch die nähere Umgebung um die Schadstelle herum ausgebessert werden muss. Herr Ehlers weist schon jetzt darauf hin, dass dann möglicherweise die Haushaltsmittel nicht ausreichen werden. Insbesondere geht es um die Bereiche des "Heiderfelder Weges", des Bereiches "Am Dorfplatz" sowie "Am Wiesengrund".

In der Gemeindevertretung besteht Einigkeit darüber, dass der Bau- und Wegeausschuss gemeinsam mit dem Bürgermeister ermächtigt werden, sobald die abgeforderten Angebote vorliegen, dem günstigsten Bieter den Auftrag für die Reparatur der Asphaltoberflächen zu erteilen. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Weitere Berichte werden nicht abgehalten.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung: Flächennutzungsplan der Gemeinde Groß Niendorf hier: Beratung und Beschlussfassung über mögliche Wohnbauflächen

Herr Fahrenkrog lässt noch einmal den Vortrag von Frau Jendrny aus der letzten Sitzung der Gemeindevertretung Revue passieren. Frau Jendrny hatte die möglichen künftigen Wohnbauflächen in einer ersten Zeichnung dargestellt. Als weiteres wurden von Frau Jendrny auch die in der Gemeinde Groß Niendorf vorhandenen Baulücken aufgezeigt. Seitens des Amtes wird in Kürze die Befragung der Eigentümer der Baulücken erfolgen. Die sich aus der Befragung ergebenen und zur Verfügung stehenden Baulücken sind dann vom Entwicklungskontingent der Gemeinde abzuziehen.

In der Gemeindevertretung besteht Einigkeit darüber, dass der Christian-Rohlfs-Platz nicht zur Disposition steht. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Hinsichtlich des Reitplatzes an der Au entsteht eine rege Diskussion, die darin mündet, dass der Reitplatz vorerst auch weiterhin als Reitplatz genutzt werden soll. - Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 1, Stimmenenthaltung: 3

Auch besteht in der Gemeindevertretung Einigkeit darüber, dass die unmittelbar östlich an den Christian-Rohlfs-Platz angrenzende Fläche nicht als künftige Wohnbaufläche ausgewiesen werden soll. Diese soll als Lärmpuffer zur möglicherweise künftigen Wohnbebauung dienen. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Herr Frank hat an der Beratung und Abstimmung gemäß § 22 GO nicht teilgenommen.

Nunmehr verbleiben noch östlich der ehemaligen Fläche Baumann drei weitere Flächen, die als potenzielle Wohnbauflächen geeignet wären. Hierbei handelt es sich um die Flächen von Bischoff, Wagner sowie Pohlmann. Bürgermeister Fahrenkrog hat zu allen drei Eigentümern Kontakt aufgenommen. Diese wären bereit, die Flächen zu veräußern.

Nach kurzer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung, die drei Flächen von Bischoff, Wagner und Pohlmann grundsätzlich als künftige Wohnbauflächen vorzusehen. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Herr Tensfeldt hat weder an Beratung noch an Beschlussfassung gemäß § 22 GO teilgenommen.

Es ergeht der Hinweis, eventuell die Fläche zwischen der Straße Zum Raden und Dorfstraße nochmals von Frau Jendrny hinsichtlich der Ausweisung von weiteren Bauplätzen prüfen zu lassen. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Herr Fahrenkrog weist darauf hin, dass Herr Wagner gerne die gesamte Fläche und nicht nur Teilbereiche veräußern möchte.

Der Bürgermeister wird den Kontakt zu den drei Eigentümern intensivieren.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung: Bundestagswahl am 24.09.2017
a.) Berufung des Wahlvorstandes
b.) Benennung des Wahllokals
c.) Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes

Zu a) Es werden folgende Personen für den Wahlvorstand vorgeschlagen: Iris Lilienthal, Vorsitzende Claudia Böttger-Geries, Schriftführerin Anja Vogler Christian Vogler Andrea Stracke Volker Stracke Gisela Hillgruber Dirk Bröcker Andreas Penk Eileen Westphal. Vorstehende Personen werden in den Wahlvorstand für die Bundestagswahl am 24.09.2017 gewählt. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Zu b) Als Wahllokal wird das Dörpshus benannt. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Zu c) Das Erfrischungsgeld wird auf 30,00 Euro festgelegt. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Zu Punkt 7 der Tagesordnung: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Ausschreibung der Wegenutzungsverträge für Strom und Gas; hier: Abschluss eines Vertrages über die Unterstützung beim Verfahren Wegenutzungsverträge Strom und/oder Gas für die Gemeinden des Amtes Leezen

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt der Gemeindevertretung eine von der Verwaltung gefertigte Vorlage vor. Danach wird empfohlen, aus Gründen der Rechtssicherheit die Durchführung der Ausschreibung für Wegenutzungsverträge für Strom und Gas durch einen Dritten durchführen zu lassen. Die Verwaltung hat drei Angebote eingeholt. Günstigster Bieter ist die Gekom GmbH, Reinbek. Nach kurzer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung, sich an der Ausschreibung durch die Gekom zu beteiligen. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Von Herrn Ehlers ergeht der Hinweis, nach Möglichkeit alle auslaufenden Verträge und deren Laufzeit künftig zu synchronisieren.

Zu Punkt 8 der Tagesordnung: Kindertagesstätte Groß Niendorf; hier: Beratung und Beschlussfassung über den zukünftigen Träger

Herr Fahrenkrog ruft nochmals in Erinnerung, dass die Gemeindevertretung den Grundsatzbeschluss zur Abgabe der Trägerschaft des Kindergartens Groß Niendorf gefasst hat. Aufgrund dessen wurde Kontakt zu möglichen künftigen Trägern aufgenommen. Herauskristallisiert haben sich das DRK Segeberg sowie die Johanniter-Unfallhilfe. Die von der Gemeindevertretung ins Leben gerufene Arbeitsgruppe hat die ersten Vorgespräche geführt. Am 10.04.2017 wurde das erste Gespräch mit der DRK und am 12.04.2017 mit der Johanniter- Unfallhilfe geführt. Im Anschluss daran wurden die ersten Kosten ermittelt. Aus den geführten Gesprächen erging der Arbeitsauftrag, dass die künftigen möglichen Träger eine Kostenkalkulation erstellen sollten. Am 15.05.2017 lag das Ergebnis des DRK´s und am 18.05.2017 die Kalkulation der Johanniter-Unfallhilfe vor.

Die Arbeitsgruppe hatte den Auftrag, die anfallenden Objektkosten wie z. Bsp. Miete, Abfall, Wasser und Abwasser, Versicherung usw. zu ermitteln. Dabei kam eine monatliche Miete in Höhe von. 2.382,00 Euro inklusive aller Nebenkosten heraus.

Geplant ist es, das pädagogische Personal an den künftigen Träger überzuleiten. Lediglich das Reinigungspersonal sollte bei der Gemeinde verbleiben. Die Personal als auch die Objektkosten wurden entsprechend den potenziellen künftigen Trägern zugeleitet.

Herr Fahrenkrog nennt den Anwesenden die bis zum 31.07.2017 gültigen Elternbeiträge.

Die Gemeindevertretung vergleicht die Budget- und Abrechnungsmatrix des DRK mit der vorliegenden Kalkulation der Johanniter-Unfallhilfe. Während das DRK mit einem Elternbeitrag von 30 bzw. 35 Prozent kalkuliert hat, hat die Johanniter-Unfallhilfe mit einem Elternbeitrag von 32 Prozent kalkuliert. Grundsätzlich jedoch fällt auf, dass die Zahlen nicht weit auseinander liegen. Herr Fahrenkrog hat sich bei der Gemeinde Seth und bei der Gemeinde Oering über die jeweiligen Trägerschaften erkundigt. Beide Gemeinden sind mit ihren Trägern sehr zufrieden.

Die von der Gemeinde eingerichtete Arbeitsgruppe favorisiert grundsätzlich die Johanniter- Unfallhilfe e.V., da diese sehr gradlinig bei der Führung von Kindergärten zu sein scheint. Lediglich die zögerliche Rückmeldung bezüglich der Kalkulation lässt Bürgermeister Fahrenkrog etwas zweifeln.

Auch die derzeitige Kindergartenleitung spricht sich für die Johanniter-Unfallhilfe als künftiger Träger des Kindergartens Groß Niendorf aus.

Die Laufzeiten der Verträge sind frei verhandelbar und kurzfristig kündbar. Aufgrund dessen beschließt die Gemeindevertretung, die Johanniter-Unfallhilfe künftig die Trägerschaft des Kindergartens Groß Niendorf ab dem 01.08.2017 zu übertragen. Es wird vorgeschlagen, einen Jahresvertrag mit automatischer Verlängerung bei Nichtkündigung abzuschließen. - Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Zu Punkt 9 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde - Teil II -

Von Herrn Ehlers ergeht der Hinweis, dass die am Kindergarten installierten Sonnensegel keine Liegen oder Hängematten darstellen. Er bittet die Eltern, künftig darauf zu achten.

Christine Fahrenkrog fragt nach, inwieweit die Gemeinde alle Bauplätze auf einmal einplanen und vorsehen muss. Hierzu ergeht seitens der Verwaltung der Hinweis, dass die Gemeinde auch abschnittsweise planen, erschließen und verkaufen kann.

Christoph Geries fragt nach, inwieweit auch die Infrastruktureinrichtungen und deren Träger an dem Bauleitplanverfahren beteiligt werden. Dieses wird von Herrn Fritzsche bejaht.

Herr Ehlers weist darauf hin, dass der Bärenklau an der Au dringend gespritzt werden muss. Hier sollte die Firma Mohr nochmals kontaktet werden.

Als weiteres erkundigt sich Herr Ehlers, wann die Banketten durch Herrn Tensfeldt gemulcht werden. Dieses wird in der zweiten Junihälfte erfolgen.

Herr Scheel wirft ein, dass im Heiderfelder Weg ständig ein LKW abgestellt wird. Die Verwaltung wird gebeten, hier zu prüfen, inwieweit dieses zulässig ist.

Christine Fahrenkrog fragt nach, ob die Öffnungszeiten des Kindergartens wie bisher bleiben. Dieses wird von Herrn Fahrenkrog bejaht.

Bürgermeister Fahrenkrog weist darauf hin, dass die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2017 stattfinden wird. Dieser Sitzung wird eine Einwohnerversammlung vorgeschaltet sein. Gerne soll sich der neue Träger des Kindergartens im Rahmen der Einwohnerversammlung präsentieren.

Weitere Anfragen werden nicht vorgetragen.

Mit einem Dank für die rege Beteiligung schließt Bürgermeister Fahrenkrog die heutige Sitzung.

(aktuell bis 02.06.2017 - der Artikel wurde 1361 x aufgerufen)


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